Kurzmeldungen
Die aktuellen Kurzmeldungen informieren neben den Pressemitteilungen in kurzer und kompakter Form über interessante Themen rund um das Bundessozialgericht.
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Der Frühling hat Einzug gehalten vor dem Bundessozialgericht und mit ihm kommen die strahlenden Farben und sanften Düfte der Natur zurück. Ein besonderer Höhepunkt sind die leuchtenden Osterglocken, die gerade vor unserem Gerichtsgebäude in voller Pracht blühen. Die Osterglocken, auch bekannt als Narzissen, symbolisieren nicht nur den Beginn der wärmeren Jahreszeit, sondern stehen auch für Hoffnung und Zuversicht. Ihre leuchtend gelben Blüten strahlen Freude aus und verbreiten eine fröhliche Atmosphäre. Und vor dem Bundessozialgericht haben die Osterglocken noch eine weitere Bedeutung... Mehr: Das Bundessozialgericht wünscht allen ein friedliches und gesundes Osterfest. …
Im Rahmen eines Festakts verabschiedete am 13. Februar 2024 der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil den Präsidenten des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel mit Ablauf des Monats Februar in den Ruhestand und führte Dr. Christine Fuchsloch als neue Präsidentin des Bundessozialgerichts in ihr Amt ein. Mehr: Festakt zum Präsidentenwechsel …
Der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel hat am 6. Februar 2024 im Rahmen des Jahrespressegesprächs den Jahresbericht des Bundessozialgerichts für das Jahr 2023 vorgestellt. Mehr: Jahresbericht 2023 vorgestellt …
Auf Einladung des Präsidenten des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel fand am 28. September 2023 ein Treffen der Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts mit dem Präsidenten des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) Prof. Dr. Koen Lenaerts statt. Dieser erläuterte die neuere EuGH-Rechtsprechung zur Rechtsstaatlichkeit („Rule of Law“) und zu Vorabentscheidungsersuchen und legte die interne Arbeitsweise des EuGH dar. Mehr: Besuch des Präsidenten des Gerichtshofs der Europäischen Union beim Bundessozialgericht …
Vom 26. bis 28. Juni 2023 fand die 55. Richterwoche des Bundessozialgerichts in Kassel statt. Die Veranstaltung zählt mit ihren über 300 Teilnehmenden zu einer der größten jährlichen Fortbildungsveranstaltungen für das Sozialrecht und beleuchtet traditionell aktuelle Themen mit sozialrechtlichem Bezug. So widmete sich die Richterwoche in diesem Jahr unter der übergreifenden Frage „Was ist NEU?“ der Einführung des Bürgergelds, Änderungen im Recht der Opferentschädigung und dem Betreuungsrecht. Mehr: 55. Richterwoche des Bundessozialgerichts …
Das Bundessozialgericht hat seinen Haupteingang einem umfangreichen Umbau unterzogen, um eine höhere Sicherheit für Besucherinnen und Besucher sowie für das Gerichtspersonal zu gewährleisten. Ab sofort werden Personenkontrollen und Gepäckkontrollen durch Scanner durchgeführt, um potenzielle Gefahrenquellen zu erkennen und zu minimieren. Neu im Eingangsbereich sind auch moderne Sicherheitsschleusen, die dem weiteren Schutz der Personen dienen, die sich im Gericht aufhalten. Mehr: Umgebauter Haupteingang mit verbesserter Sicherheit …
Es ist zu einer schönen Tradition geworden, dass die Stadt Kassel neu gewählte Richterinnen und Richter am Bundessozialgericht empfängt und auf diese Weise an ihrem neuen Dienstsitz willkommen heißt. Am 29. November 2022 luden in Vertretung des Oberbürgermeisters der Stadt Kassel die Bürgermeisterin und Leiterin des Dezernats für Bürgerangelegenheiten und Soziales Ilona Friedrich und die Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dorothee Köpp zu einem feierlichen Empfang in der "Grimmwelt Kassel" ein. Mehr: Stadt Kassel begrüßt neue Richterinnen und Richter am Bundessozialgericht …
Erstmals seit seiner Gründung im Jahr 1954 ist das Bundessozialgericht paritätisch besetzt. Mit der Ernennung einer weiteren Bundesrichterin zum 1. April 2022 werden die insgesamt 42 Richterinnen- und Richterstellen des obersten deutschen Sozialgerichts je zur Hälfte mit Frauen und Männern besetzt sein. Mehr: Parität am Bundessozialgericht …
Die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Leonie Gebers führte am 30. März 2022 im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts Dr. Miriam Meßling in das Amt der Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts ein. Zugleich wurden die Richterin am Bundessozialgericht Prof. Dr. Dagmar Oppermann zur Vorsitzenden Richterin und die Richterin am Landessozialgericht Barbara Geiger zur Richterin am Bundessozialgericht ernannt. Mehr: Amtseinführung Vizepräsidentin, Ernennungen Vorsitzende Richterin und Richterin am Bundessozialgericht …
Nach fast 50 Jahren erscheint der Justizwachdienst des Bundessozialgerichts im neuen „Gewand“. Denn die alten grünen Uniformen aus den 1970er-Jahren haben jetzt ein für alle Mal ausgedient. Die neue dunkelblaue Uniform steht für eine optische und funktionale Anpassung der Dienstkleidung an die heutige Zeit. Mehr: Aus Grün wird Blau - Neue Uniformen für den Justizwachdienst …
Der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel hat am 9. Februar 2021 im Rahmen des Online-Jahrespressegesprächs den Jahresbericht des Bundessozialgerichts für das vergangene Jahr vorgestellt.Die Zahl der Eingänge und Erledigungen aller Verfahren beim Bundessozialgericht bewegt sich seit Jahren auf hohem Niveau. Waren in 2018 und 2019 noch leichte Rückgänge bei den Revisionseingängen zu verzeichnen, ist diese Entwicklung im Jahr 2020 gestoppt worden. Die Zahl der eingegangenen Nichtzulassungsbeschwerden ist im Vergleich zum Jahr 2019 fast unverändert geblieben. In der Gesamtschau aller Verfahrenseingänge kann somit ein weiterhin hoher Bedarf an grundsätzlicher Klärung sozialrechtlicher Fragestellungen durch das Bundessozialgericht festgestellt werden. Mehr: Online-Jahrespressegespräch 2021 …
Das Mitglied des Deutschen Bundestages Matthias Nölke besuchte am 21. Juli 2020 das Bundessozialgericht.Im Mittelpunkt des Gesprächs mit dem Präsidenten des Bundessozialgerichts, Prof. Dr. Rainer Schlegel, standen Themen der Digitalisierung, der Bearbeitungsdauer von Verfahren und der Ausstattung des Gerichts.Als örtlicher Bundestagsabgeordneter und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss sei es ihm wichtig, so Nölke, die Arbeit des obersten deutschen Sozialgerichts mit Sitz in seiner Heimatstadt Kassel kennen zu lernen. Mehr: Bundestagsabgeordneter Matthias Nölke zu Besuch im Bundessozialgericht …
Der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel hat am 4. Februar 2020 im Rahmen des Jahrespressegesprächs den Jahresbericht des Bundessozialgerichts für das vergangene Jahr vorgestellt. "Die Verfahrensentwicklung beim Bundessozialgericht war 2019 erneut gekennzeichnet durch einen Eingangsrückgang bei den Revisionen und in geringerem Umfang auch bei den Nichtzulassungsbeschwerden, während die Zahl der regelmäßig aufwändig zu bearbeitenden Prozesskostenhilfe-Verfahren um fast 20% deutlich angestiegen ist. Erheblich verringert hat sich in 2019 die Verfahrenslaufzeit in allen Verfahrensarten", so der Präsident. Mehr: Jahrespressegespräch 2020 …
Die Begrüßung, Ernennung und Verabschiedung von Richterinnen und Richtern stand im Mittelpunkt des Festaktes am 20. November 2019 im Elisabeth-Selbert-Saal des Bundessozialgerichts. Mehr: Festakt am Bundessozialgericht …
Am Montag, 11.11.2019, eröffnete der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel die 51. Richterwoche. Mehr: 51. Richterwoche …
Mit einer hochrangig besetzten Auftaktveranstaltung unter dem Titel "Verfassung des Sozialstaats? Ein Netzwerk für das Sozialrecht" stellte sich am 18. September 2019 das "Netzwerk Sozialrecht" am Bundessozialgericht der interessierten Fachwelt vor. Getragen von der Friedrich-Ebert-Stiftung, Landesbüro Thüringen, dem Deutschen Gewerkschaftsbund und in Zusammenarbeit mit dem Hugo-Sinzheimer-Institut für Arbeitsrecht, der DGB Rechtsschutz GmbH sowie der Universität Bayreuth diskutierten rund 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über aktuelle Fragen des Sozialstaats. Mehr: Netzwerk Sozialrecht - Auftaktveranstaltung am Bundessozialgericht …
